4. Fehlende Verfassungsschutz-Hochstufung als Hindernis
Bild: Imago / HMB-Media
Ein zentrales Hindernis für den AfD-Verbotsantrag war das Ausbleiben der Hochstufung der Partei durch den Verfassungsschutz. Noch im Oktober 2024 hatte dessen damaliger Präsident Thomas Haldenwang (CDU) eine Einstufung als gesichert extremistisch angedeutet – doch diese blieb letztlich aus. Auch ein erwartetes Gutachten, das als juristische Grundlage für den Antrag dienen sollte, wurde nicht vorgelegt.
Diese Entwicklungen schwächten die Position der Befürworter eines Verbotsverfahrens erheblich. Zusätzlich sorgte Haldenwangs eigene Kandidatur für den Bundestag für politische Kontroversen. Kritiker werfen ihm vor, sein Verhalten habe die Debatte um die AfD-Einstufung politisiert und damit dem Verfahren geschadet.
Interessant:Wie viele Sprachen denken Sie, gibt es auf der Welt?
Weltweit existieren derzeit etwa 7.000 verschiedene Sprachen, wobei die genaue Anzahl je nach Definition variieren kann. Erstaunlicherweise sprechen rund 90% der Weltbevölkerung nur etwa 100 dieser Sprachen, während die restlichen 6.900 Sprachen von weniger als 10% der Menschen gesprochen werden. Diese Vielfalt zeigt sich besonders in Papua-Neuguinea, das trotz seiner geringen Bevölkerung von knapp 9 Millionen Menschen mehr als 800 verschiedene Sprachen beherbergt. Die Dominanz weniger Sprachen und die Bedrohung vieler kleiner Sprachen durch das Aussterben werfen interessante Fragen zur kulturellen Vielfalt und Erhaltung auf.